Leistungen
Hauptbereich
Medizinische Gutachten und Zeugnisse, Erstellung
Die Gesundheitsverwaltung der Landkreise und kreisfreien Städte erstellt auf der Grundlage von verschiedenen Gesetzen und Verwaltungsvorschriften medizinische Gutachten und Zeugnisse.
Beschreibung
Medizinische Gutachten und Zeugnisse werden z.B. erstellt:
- zur Begutachtung der gesundheitlichen Eignung von Beamten
- zu Beihilfefragestellungen
- im Rahmen von Unfallfürsorge
- zur Vorlage bei der Einkommenssteuererklärung (Aufwendungen für Kuren)
- Sozialhilfegutachten
- Begutachtung von Asylbewerbern
Rechtsgrundlagen
- Art. 11 Gesetz über den öffentlichen Gesundheits- und Veterinärdienst, die Ernährung und den Verbraucherschutz sowie die Lebensmittelüberwachung (Gesundheitsdienst- u. Verbraucherschutzgesetz -GDVG)
- Zeugnisse der Behörden für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz in dienstrechtlichen Angelegenheiten und im Rahmen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst; Vollzug der Verordnung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitszeugnisseverwaltungsvorschrift – GesZVV)
Rechtsbehelf
(fakultatives) Widerspruchsverfahren bzw. verwaltungsgerichtliche Klage
Zuständiges Amt
Landratsamt Bamberg
Ludwigstr. 23
96052 Bamberg
+49 951 85-0
+49 951 85-150
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (siehe BayernPortal)
Stand: {zeit}